Liebe Leserinnen, Liebe Leser,

auf der Seite http://www.oxfam.de/informieren/steuer-gegen-armut einem Verfechter der Finanztransaktionssteuer mit tollen Videos und werbewirksamen Bildchen gibt es eine sehr interessante Sparte mit Fragen und Antworten auf die Finanztransaktionssteuer. Ich werde in den nächsten Beiträgen meine eigenen Kommentare zu den OXFAM Analysen abgeben.

Den Anfang machen wir mit Frage 1 von OXFAM:

Warum soll eine Finanztransaktionssteuer eingeführt werden?

Weil es gerecht ist! Auch nach der größten Wirtschafts- und Finanzkrise seit 80 Jahren machen Spekulanten nach wie vor hohe Gewinne und Finanzjongleure streichen dicke Boni ein. Die Verantwortung der Finanzindustrie für die Weltwirtschaftskrise ist unbestritten, doch die Kosten der Krise zahlt sie bislang nicht. Die Steuerzahler in reichen Ländern und die Bevölkerung in armen Ländern tragen bislang die größte Last bei der Bewältigung der Krise. Außerdem: Für den Kauf von Brot oder einer Tasse Tee zahlen wir Steuern, wie auf alle Produkte und Dienstleistungen. Nur der Handel mit Finanzprodukten ist bisher steuerfrei – warum eigentlich?

Zudem wird durch die Einführung der Finanztransaktionssteuer zukünftigen Krisen vorgebeugt. Werden computergesteuerte Spekulationen im Milli-Sekundenbereich mit einer Steuer belegt, dann wären Finanzgeschäfte dieser Art zunehmend unrentabel. Diese Spekulation könnte mit der Finanztransaktionssteuer also verlangsamt und eingedämmt werden. Die Finanzmärkte würden damit stabilisiert.

Quelle (www.oxfam.de)

Meine Antwort:

Der Text von OXFAM liest sich für einen Außenstehenden toll. Die bösen Banker verdienen viel Geld und müssen keine Steuern zahlen. Von den horrenden Steuern in Deutschland die sich Abgeltungssteuer, Gewerbesteuer, Einkommenssteuer und andere nennen, hat OXFAM offenbar noch nichts gehört. Auch die Behauptung, dass Geschäfte im Millisekundenbereich an der Krise Schuld waren ist kompletter Unfug. Es handelte sich um eine maßlose Verbriefung von Immobilienkrediten und deren Weiterverkauf in Form von CDOs und anderen Produkten. Der High Frequency Handel der hier genannt wird, hilft dem Markt eher eine tiefere Liquidität zu bekommen. Des Weiteren werden bei Einführung der Steuer alle HFT-Händler garantiert ihren Handel woanders hin verlegen. Steuereinnahmen sind nicht zu erwarten, eher ein Markt der mit erratischen Bewegungen auffallen wird, da das Volumen fehlt!

Ihr Sebastian Hell

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4 Gedanken zu “Argumente von OXFAM (und warum sie nicht stichhaltig sind)

  1. Was immer wieder übersehen wird:
    1.) Marktteilnehmer zahlen Steuern über Gewinn- oder Einkommenssteuern da sie mit den Finanztransaktionen Gewinne machen.
    2.) Man verbietet dann gleichsam die Transaktionen welche die Gewinnsteuern brachten.
    3.) Großes Staunen dass es aus diesem Bereich dann in Summe (Gewinnsteuer + FTS) weniger zu holen gibt als vorher.

  2. Ich möchte noch ergänzen zu der richtig dargestellten Ursache in den Immobilienkrediten für die Finankrise 2008, dass die Krise auch ohne die Verbriefung stattgefunden hätte. Nur das die Kredite dann zum weitaus größeren Teil bei US-amerikanischen Banken geblieben wären.
    Man kann hieraus 2 Dinge lernen:
    1. Kredite in zu hohem Ausmaß an Kreditnehmer bei denen die Rückzahlung nicht möglich ist so bald das finanzierte Objekt – Hier US-Immobilien mit angenommener „unendlicher“ Wertsteigerung – zu stark im Wert verliert führen zu einer Finanzkrise.
    2. Die US-Amerikaner sind einfach immer noch die Weltmeister und im Marketing und verkaufen alles.

    Ergänzen könnte man auch noch, dass die Krise 2010 ausgelöst wurde durch eine zu hohe Staatsverschuldung. Hier könnten sich eigentlich nahezu alle Politiker aus den vergangenen Jahrzehnten hinstellen und sagen: „Ja, hätten wir nicht machen sollen mit der ständigen Kreditaufnahme.“
    Ein runderer Spruch ist aber: „Die Verursacher der Krise zur Verantwortung ziehen mit einer Finanztransaktionssteuer.“
    Dies ist auch der aus politischer Sicht richtige Weg, denn er eröffnet den Weg in ein Gut/Böse-Schema und alles andere ist sowieso zu kompliziert.
    Hier lernen wir auch wieder:
    1. Zu hohe Verschuldung führt in die Krise
    2. Leider kann man Staatsschulden nicht so gut verbriefen und die Last verteilen.
    Der von Oxfam (Gewerkschaften, Parteien…) erwähnte Aspekt, dass alles mit einer Mehrwertsteuer belegt ist wie zB ein Brot hört sich gut an. Das Brot wird allerdings aufgegessen und nicht später zurückgegeben um es zB für die Altervorsorge zu nutzen.
    Sobald Brote nach Lagerung wieder zurückgegeben werden, vielleicht sogar mit Gewinn, wäre die Argumentation natürlich wieder stimmig.

  3. Pingback: Argumente von OXFAM (warum sie nicht stichhaltig sind)

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