Liebe Leserinnen, Liebe Leser,

Wie die FAZ in einem Artikel berichtet, gibt es in Frankreich erste Erfahrungen mit der Finanztransaktionssteuer. Eingeführt wurde die Steuer am 01. August 2012. Betroffen sind etwa 100 Aktien, die eine Marktkapitalisierung von mehr als einer Milliarde Euro aufweisen und ihren Sitz in Frankreich haben. Während zuerst eine Steuer in Höhe von 0,1 Prozent angedacht war, wurde diese später auf 0,2 Prozent erhöht.

Was zu erwarten war …

Das Handelsvolumen der von der Steuer betroffenen Aktien ist in diesem Jahr um 20 Prozent gefallen, nach 10 bis 15 Prozent im Vorjahr. Zudem fallen die Einnahmen deutlich niedriger aus als erwartet. Für das kommende Jahr wurden die erwarteten Steuereinnahmen um mehr als 50 Prozent von 1,5 Milliarden Euro auf 700 Millionen Euro gesenkt.

Umgehung ist leicht

Die Steuer fällt nur auf den Handel der betroffenen Aktien oder bei Lieferung der durch Derivate (bspw. Aktienoptionen oder Single Stock Futures) an. Umgangen werden kann die Steuer jedoch durch CFDs. Bisher gibt es noch keine Meldungen französischer CFD-Broker ob sich das Handelsvolumen im Zuge der Einführung der Steuer erhöht hat. Anzunehmen ist dies jedoch auf jeden Fall!

Ihr Sebastian Hell

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Liebe Leserinnen,
Liebe Leser,

laut einem Gutachten des juristischen Diensts der EU, ist die Finanztransaktionssteuer gesetzeswidrig und verstößt gegen internationales Recht. Die Juristen weisen darauf hin, dass die Steuer nur in einigen Ländern gelten würde und damit den Wettbewerb innerhalb der EU verzerren würde. Zudem kommen die Anwälte zu dem Schluss, dass die Steuer nur schwer eingetrieben werden könne.

Steuerirrsinn hoch drei

Laut den neuesten Vorschlägen der beteiligten Länder, soll die Steuer überall auf Papiere der Teilnehmerländer gelten. Sofern jemand in den USA oder Singapur Aktien oder Derivate handelt, die unter die Finanztransaktionssteuer fallen, muss die Steuer vom jeweiligen Land abgeführt werden.

Da kann ich nur sagen, dass man sich wirklich fragen muss, warum Politiker überhaupt bezahlt werden. Jeder Laie kann erkennen, dass dies einen Verwaltungsapparat schaffen würde, den Niemand mehr überblicken gewschweige denn finanzieren kann!

Ihr Sebastian Hell

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Liebe Leserinnen, Liebe Leser,

im März hatte ich über die italienische Finanztransaktionssteuer erstmalig berichtet. Am 01. September ging die italienische Regierung einen Schritt weiter und weitete die Steuer auch auf Derivate und außerbörsliche Geschäfte sowie den Hochfrequenzhandel aus. Wie damals im März schon erwähnt, betrifft die Steuer auch CFD-Trader die italienische Aktien handeln. Betroffen sind hiervon jene Aktien, die eine Marktkapitalisierung von mehr als 500 Millionen Euro besitzen. Insgesamt sind dies jedoch nur sehr wenige Aktien an der italienischen Börse. Abgerufen werden kann die Liste der Aktien die unter die Steuer fallen hier!

Was wird sich verändern?

Die Spreads auf den italienischen Index S&P MIB werden sich weiten, da die darin enthaltenen Aktien nun besteuert werden und auch ihre Derivate. Dadurch steigen die Kosten. Bei Index-CFDs auf den italienischen Index gab es bereits erste Bekanntmachungen von CFD-Brokern. FXCM informierte seine Kunden darüber, dass die Spreads auf den S&P MIB um 10 Pip geweitet werden um die Steuer bezahlen zu können. Pro abgeschlossenes Geschäft sind dies 20 Pip an Mehrkosten.

Wie geht es weiter?

Ich rate allen Tradern den italienischen Index zu meiden. Der DAX ist ohnehin viel liquider und als Alternativen bieten sich auch der amerikanische S&P sowie viele andere europäische Indizes. Gerne können wir untenstehend in der Kommentarfunktion Feedback sammeln welche Tradingerfahrungen andere mit der Steuer gemacht haben. Ich werde das Thema weiterhin beleuchten und vor allem auch prüfen wie die italienische Regierung sicherstellen will, dass bei außerbörslichen Geschäften die Steuer abgeführt wird. Hier gibt es nur zwei Parteien und niemand weiß von den Geschäften.

 

Ihr Sebastian Hell

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Liebe Leserinnen, Liebe Leser,

in einem sehr interessanten Beitrag in der Börsenzeitung habe ich vor Kurzem gelesen, dass die Transaktionssteuer gegen das sogenannte „Verifikationsprinzip“ im Steuerrecht verstosen könnte. Damit ist gemeint, dass die Parteien die eine Steuer entrichten genau festgestellt werden müssen. Es darf nicht passieren, dass eine Steuer von manchen Personen bezahlt wird und von anderen nicht. Dies wäre im Steuerrecht gesetzeswidrig.

Identifikation in der Praxis sehr schwierig

Während es bei europäischen Bundesbürgern einfach ist diese zur Kasse zu bitten, ist es bei Ausländern meist sehr schwer. Vor allem da noch gar nicht feststeht wie die Steuer entrichtet werden soll. In Italien und Frankreich übernehmen es die Banken beziehungsweise Broker. Doch wie wird verfahren, wenn beispielsweise ein Händler aus Singapur über einen Broker in Hongkong ein Geschäft mit einem anderen Händler aus Brasilien mit einem Broker aus Mexiko abschließt. Diese Fälle treten sehr häufig auf, da gerade deutsche Werte und hier allen voran der DAX- und Bund-Future sehr beliebt sind. Man könnte die Trader niemals identifizieren. Rechtlich gesehen müssten sie jedoch die Finanztransaktionssteuer entrichten. Es wird spannend werden was sich unsere Politiker hierfür überlegen!

Ihr Sebastian Hell

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Liebe Leserinnen, Liebe Leser,

vor Kurzem bin ich darauf gestoßen, dass die geplante Finanztransaktionssteuer sogar gegen geltendes EU-Recht verstößt. Wahrscheinlich wird Niemand von der EU-Richtlinie 2008/7 bisher gehört haben. Diese Richtlinie beschreibt, dass Kapital welches in einer Gesellschaft (Land) angesammelt und besteuert wurde, nicht noch einmal von einem anderen Land besteuert werden darf. Dies soll dazu dienen, dass sich der Binnenmarkt innerhalb der EU frei entfalten kann und Kapitalströme ungehindert wandern können. Dies war auch einer der Gründungsgedanken der EU, dass Bürger sich ungehindert niederlassen dürfen innerhalb der EU (und somit auch ihr Kapital).

Was steht in Richtlinie 2008/7 genau?

In (2) der Richtlinie 2008/7 steht geschrieben:

(2) Die indirekten Steuern auf die Ansammlung von Kapital, d. h. die Gesellschaftssteuer (Steuer auf die Einbringungen in Gesellschaften), die Wertpapiersteuer und die Steuer auf Umstrukturierungen, unabhängig davon, ob diese eine Kapitalerhöhung mit sich bringen, sind Ursache von Diskriminierungen, Doppelbesteuerungen und Unterschiedlichkeiten, die den freien Kapitalverkehr behindern. Dasselbe gilt für andere indirekte Steuern mit denselben Merkmalen wie die Kapitalsteuer und die Wertpapiersteuer.

Quelle: EURLex

Damit würde die Einführung einer Finanztransaktionssteuer in 11 Ländern den Kapitalverkehr behindern. Die Richtlinie 2008/7 liegt nun beim Europäischen Gerichtshof zur Prüfung. Es soll herausgefunden werden, ob die Richtlinie „anders“ ausgelegt werden kann oder ob es einer Änderung Bedarf. Für eine Änderung müssten jedoch alle 28 EU-Staaten zustimmen, wobei nur 11 die Finanztransaktionssteuer fordern. Ein wahrscheinlich unmögliches Unterfangen.

Ihr Sebastian Hell

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Liebe Leserinnen, Liebe Leser,

ich möchte kurz auf die neue Studie „Die Finanztransaktionssteuer – Ein politischer Irrweg?“ hinweisen. Diese wurde vom Deutschen Aktieninstitut und der Managementberatung Oliver Wyman herausgegeben.

Die Studie zeigt anhand konkreter Beispiele und Berechnungen wie sich die Transaktionssteuer auf alle Lebensbereiche auswirkt. Insgesamt hätten die Bürger Mehrkosten in Höhe von 5 bis 7,3 Milliarden Euro zu tragen. Vor allem bei Aktiendepots und Kapitallebensversicherungen sowie Riesterrenten würde am meisten besteuert werden.

Ihr Sebastian Hell

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Liebe Leserinnen, Liebe Leser,

das Europäische Parlament hat am 3. Juli über die Zusammenarbeit der Teilnehmerländer an der Finanztransaktionssteuer auf einer Sitzung folgendes beschlossen:

  1. Devisentransaktionen sollen besteuert werden
  2. Starke Besteuerung von außerbörslichen Transaktionen, damit diese unattraktiv werden und daher Marktteilnehmer auf regulierte (und damit überwachbare) Börsenplätze ausweichen
  3. Transaktionen die nicht besteuert werden, werden rechtlich NICHT anerkannt
  4. Finanzmittel die nicht von der Finanztransaktionssteuer besteuert wurden, werden nicht als Eigenmittel anerkannt.
  5. Das Herkunftsprinzip (wo der Teilnehmer einer Transaktion herkommt) soll auf Niederlassungen ausgeweitet werden, damit praktisch jede Firma die in einem Teilnehmerstaat eine Niederlassung betreibt, unter die Finanztransaktionssteuer fällt.
  6. Übertragungen von Kapitalmitteln von Unternehmen einer Gruppe die zum Erfüllen von Liquiditätsvorschriften dienen sollen nicht besteuert werden (Landesbanken und Sparkassen)
  7. Nicht-Finanzunternehmen sind bis zu einem Schwellwert ausgenommen von der Finanztransaktionssteuer
  8. Ermäßigter Steuersatz um 50% für Staatsanleihen und Pensionsfonds bis 01. Januar 2017

Alles zusammengenommen hat das Europäische Parlament die Steuer noch verschärft und versucht gleichzeitig die staatseigenen oder nahen Firmen wie Sparkassen und Landesbanken zu schützen. Des Weiteren zeigt auch die Steuerermäßigung von Staatsanleihen, dass man versucht andere Anlageformen unattraktiv zu machen und mehr Gelder von Investoren zu erhalten!

Ihr Sebastian Hell

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Liebe Leserinnen, Liebe Leser,

in meinem Blog www.transaktionssteuer.info habe ich viele Beiträge rund um die geplante Finanztransaktionssteuer geschrieben. Darunter auch, dass der Handel von Forex wahrscheinlich steuerfrei bleiben wird. Dies ging aus Arbeitspapieren der beteiligten Staaten und auch Berichten von EU-Beobachtern hervor. Unter die Finanztransaktionssteuer sollten demnach Aktien, Anleihen, Termingeschäfte und vieles mehr fallen. Kassageschäfte bei Forex waren jedoch ausgenommen.

Swaps sollen nun inkludiert werden

Ein neuer Artikel spricht allerdings davon, dass Swapgeschäfte ebenfalls unter die Finanztransaktionssteuer fallen sollen. Unter einem Swap versteht man den Austausch von Zahlungen. Beispielsweise könnte eine Speditionsfirma sich mit einer Bank darauf einigen, einen Swap auf Diesel einzugehen. Der Spediteur bekommt dadurch fünf Jahre lange seinen Diesel zu festgelegten Preisen und sichert sich ab. Die Bank spekuliert als Gegenseite natürlich darauf, dass sie den Diesel billiger bekommen kann, als sie diesen an den Spediteur verkauft hat.

Swaps gibt es auch bei FX

Wer Devisen (Forex) handelt, der wird festgestellt haben, dass er einen Swapsatz bezahlen muss oder auch bekommt. Dies liegt daran dass es sich bei Forexgeschäften um Kassageschäfte handelt, die binnen zwei Tagen abgewickelt sein müssen. Da jedoch die Trader die gehandelten Devisen nicht entgegen nehmen wollen und damit das Geschäft auch nicht auslaufen soll, wird am Ende jeden Tages die Position „gerollt“. Praktisch ist dies eine Schließung und Neueröffnung, die der Kunde jedoch nicht merkt und die vom Broker übernommen wird. Sollten nun die Kassageschäfte sofern sie länger als einen Tag gehalten werden als Swap betrachtet werden, ist mit einer Besteuerung dieser auch zu rechnen!

Ihr Sebastian Hell

 

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Liebe Leserinnen, Liebe Leser,

dies hier ist die Fortsetzung von Argumente von OXFAM (und warum sie nicht stichhaltig sind).

OXFAM schreibt:

Was wird besteuert?

Die Finanztransaktionssteuer ist eine Umsatzsteuer auf den Handel mit Finanzprodukten. Das heißt, dass beim Kauf und Verkauf von Aktien, Währungen, Anleihen, Derivaten etc. an Börsen und im außerbörslichen Handel die Steuer gezahlt werden muss.

Manche Akteure wollen bestimmte Finanzprodukte ausklammern, z.B. Derivate, oder wollen nur den Börsenhandel einbeziehen. Das würde jedoch die Wirkung der Steuer reduzieren und es würden deutlich weniger Einnahmen erzielt.

Quelle (www.oxfam.de)

Meine Antwort:

Es ist falsch die Steuer als eine Umsatzsteuer wie die Mehrwertsteuer zu bezeichnen. Die Mehrwertsteuer fällt nur beim Endkunden an und besitzt keinen Kaskadeneffekt. Die Finanztransaktionssteuer würde bei jeder Transaktion auch innerhalb des Unternehmens anfallen und damit die Kosten explodieren lassen. Vor allem Betriebe die sich absichern wollen, wären am meisten bestraft!

Wer muss die Steuer bezahlen?

Jeder, der mit Finanzprodukten handelt, muss die Steuer zahlen. Betroffen sind aber vor allem hochspekulative Finanzgeschäfte, d.h. wenn zum Beispiel Spekulanten, innerhalb von Millisekunden in großem Umfang Finanzprodukte kaufen und verkaufen. Mit computergesteuerten Spekulationen können sie so enorme Gewinne machen. Sparer, die langfristig anlegen, würden von der Steuer nur minimal betroffen. Die Abgaben sind kaum spürbar und liegen weit unter den Gebühren, die von den Banken zur Verwaltung der Depotkonten erhoben werden.

Quelle (www.oxfam.de)

Dies stimmt auch nicht. Gerade Sparer die in Versicherungsproduktem, Fonds und Riester-Verträge investieren werden gemolken. Der Kleinanleger kann seinen Sitz nicht ins Ausland verlegen und ist daher voll von der Finanztransaktionssteuer betroffen. Nähere Ausführungen finden Sie auch hier!

Ihr Sebastian Hell

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Liebe Leserinnen, Liebe Leser,

auf der Seite http://www.oxfam.de/informieren/steuer-gegen-armut einem Verfechter der Finanztransaktionssteuer mit tollen Videos und werbewirksamen Bildchen gibt es eine sehr interessante Sparte mit Fragen und Antworten auf die Finanztransaktionssteuer. Ich werde in den nächsten Beiträgen meine eigenen Kommentare zu den OXFAM Analysen abgeben.

Den Anfang machen wir mit Frage 1 von OXFAM:

Warum soll eine Finanztransaktionssteuer eingeführt werden?

Weil es gerecht ist! Auch nach der größten Wirtschafts- und Finanzkrise seit 80 Jahren machen Spekulanten nach wie vor hohe Gewinne und Finanzjongleure streichen dicke Boni ein. Die Verantwortung der Finanzindustrie für die Weltwirtschaftskrise ist unbestritten, doch die Kosten der Krise zahlt sie bislang nicht. Die Steuerzahler in reichen Ländern und die Bevölkerung in armen Ländern tragen bislang die größte Last bei der Bewältigung der Krise. Außerdem: Für den Kauf von Brot oder einer Tasse Tee zahlen wir Steuern, wie auf alle Produkte und Dienstleistungen. Nur der Handel mit Finanzprodukten ist bisher steuerfrei – warum eigentlich?

Zudem wird durch die Einführung der Finanztransaktionssteuer zukünftigen Krisen vorgebeugt. Werden computergesteuerte Spekulationen im Milli-Sekundenbereich mit einer Steuer belegt, dann wären Finanzgeschäfte dieser Art zunehmend unrentabel. Diese Spekulation könnte mit der Finanztransaktionssteuer also verlangsamt und eingedämmt werden. Die Finanzmärkte würden damit stabilisiert.

Quelle (www.oxfam.de)

Meine Antwort:

Der Text von OXFAM liest sich für einen Außenstehenden toll. Die bösen Banker verdienen viel Geld und müssen keine Steuern zahlen. Von den horrenden Steuern in Deutschland die sich Abgeltungssteuer, Gewerbesteuer, Einkommenssteuer und andere nennen, hat OXFAM offenbar noch nichts gehört. Auch die Behauptung, dass Geschäfte im Millisekundenbereich an der Krise Schuld waren ist kompletter Unfug. Es handelte sich um eine maßlose Verbriefung von Immobilienkrediten und deren Weiterverkauf in Form von CDOs und anderen Produkten. Der High Frequency Handel der hier genannt wird, hilft dem Markt eher eine tiefere Liquidität zu bekommen. Des Weiteren werden bei Einführung der Steuer alle HFT-Händler garantiert ihren Handel woanders hin verlegen. Steuereinnahmen sind nicht zu erwarten, eher ein Markt der mit erratischen Bewegungen auffallen wird, da das Volumen fehlt!

Ihr Sebastian Hell

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